Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Jagd und Forst
gesetzlich vertreten durch Simon Sonnenburg

1 Geltungsbereich

1.1 Für alle abgeschlossenen Verträge zwischen uns,

Jagd und Forst
Simon Sonnenburg
Bruchkamp 1
30880 Laatzen
Deutschland

Tel.: 0178 233 19 00
Info@JagdundForst.com
https://jagdundforst.com

USTIDNr: DE 273508464

(im folgenden „wir“ oder „Jagd und Forst“), und Ihnen (im folgenden auch „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

1.2 Der Kunde erklärt sich spätestens bei der Bestellung von Waren mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

1.3 Das Warenangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser AGB, (i) ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2 Auftragserteilung und Vertragsschluss

Die Warenangebote stellen eine unverbindliche Einladung dar, verbindlich Waren bei Jagd und Forst zu bestellen. Der Vertrag mit Jagd und Forst kommt erst durch die gesonderte Auftragsbestätigung seitens Jagd und Forst per E-Mail bzw. durch Lieferung der Ware zustande (Annahme); Jagd und Forst wird den Kunden über die Annahme des Angebots aber in jedem Fall innerhalb von 5 Werktagen informieren; nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden. Bestellung und Lieferung sind nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich, es sei denn, wir haben dies mit dem Kunden schriftlich anderweitig vereinbart.

3 Widerrufsrecht

3.1 Falls der Kunde Verbraucher ist, ist er berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

oder

b) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

oder

c) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Jagd und Forst
Simon Sonnenburg
Bruchkamp 1
30880 Laatzen
Deutschland

Tel.: 0178 233 19 00
Info@JagdundForst.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Jagd und Forst
Simon Sonnenburg
Bruchkamp 1
30880 Laatzen
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren die nicht per Post zurück gesendet werden können (z.B. Waffen und Munitionsversand per individuellen Speditionsauftrag) entsprechen die Rücksendekosten jenen der vorherigen Hinsendung zum Kunden.
3.2 Ausschluss/- Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (Ausschluss),

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Das Widerrufsrecht endet vorzeitig bei Verträgen (erlischt),

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die dem Kunden gelieferte Ware das Eigentum von Jagd und Forst („Vorbehaltsware“). Sie dürfen diese Vorbehaltsware nicht an Dritte veräußern oder verpfänden und müssen sie sachgerecht und pfleglich behandeln. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

5 Gewährleistung

5.1 Für die gekauften Waren besteht ein gesetzliches Mängelgewährleistungsrecht. Beachten Sie jedoch bitte bei gebrauchter Ware nachstehende Verkürzung der Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten.

5.2 Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet und ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Unsere Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Voraussetzung für jegliche Mängelhaftungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.

5.3 Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Ansprüche wegen Mängeln der Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Sind Sie Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten bei neuen Waren zwei Jahre und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an Sie. Für alle in der gesetzlichen Gewährleistungsfrist aufgetretenen Fehler bestehen die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mängelbeseitigung oder Neulieferung, sowie – bei gesetzlicher Vorraussetzung – weitergehende Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. Der Kunde hat die Abwicklungsmodalitäten bezüglich der Gewährleistung/Garantie vorab mit Jagd und Forst abzustimmen. Der Besteller ist insbesondere nicht berechtigt, die mangelhafte Ware ohne Rücksprache unfrei an Jagd und Forst oder direkt an den Hersteller zurückzusenden. Jagd und Forst übernimmt keine Gewährleistung für durch Dritte an der Ware gemachten Veränderungen, Veredelungen oder Verarbeitungen mit anderen Dingen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen Mängeln bei neuer Ware sowie bei gebrauchter Ware zwölf Monate ab Lieferung der mangelhaften Ware. Davon abweichend gelten die gesetzliche vorgesehenen Verjährungsvorschriften, soweit Jagd und Forst in Anbetracht des Mangels Arglist, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

5.4 Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

5.5 Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen wird dem Kunden die vom Hersteller des Artikels gemachte Herstellergarantie eingeräumt. Informationen zur Herstellergarantie liegen der Ware bei. Zur Geltendmachung von Garantieansprüchen wird die Ware nach Absprache mit Jagd und Forst mit Original Einkaufsbeleg (Rechnung) an Jagd und Forst gesendet. Eine Mängelbeschreibung ist beizufügen. Die komplette Originalverpackung ist zu übersenden. Die Garantie verfällt, wenn der Kunde selber oder durch Dritte Reparaturen und/oder Nachbesserungen vornimmt, die nicht von Jagd und Forst und dem Hersteller der Ware autorisiert wurden. Tritt ein Garantiefall ein, so bessern Jagd und Forst und der Hersteller nach eigener Wahl die Ware nach oder tauschen sie ganz oder teilweise um. Zur Geltendmachung von Garantieansprüchen kann eine entsprechende Handhabung und Pflege der Ware vom Kunden verlangt werden. Hierzu muss der Kunde sich unbedingt an die Gebrauchs- und/oder Pflegeanleitung halten. Missbrauch, höhere Gewalt oder Veränderung/Manipulation der Ware machen alle Garantieansprüche unwirksam. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen zu Lasten des Kunden.

5.6 Vorstehende Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen gelten nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einem Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von uns zu vertretenden Mangels oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB bleiben genauso wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz von vorstehenden Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen unberührt.

6.1 – 6.4 Haftung als Hersteller

6.1 Jagd und Forst haftet bei selbst hergestellten und durch Jagd und Forst vertriebenen Produkten unbeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer von Jagd und Forst übernommenen Garantie.

6.2 Unbeschadet der Regelung in Ziffer 6.1 haftet Jagd und Forst bei Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Jagd und Forst auf solche typischen Schäden und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.

6.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Jagd und Forst sowie für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Vertreter von Jagd und Forst.

6.4 Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Kunden bemisst sich in den unter Ziffer 6.1 genannten Fällen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist hinsichtlich sonstiger Schadensersatzansprüche des Kunden beträgt ein Jahr. Sie beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Ansprüche entstanden sind und der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht erlangt hat; spätestens verjähren Ansprüche in diesen Fällen jedoch in fünf Jahren von ihrer Entstehung an und zehn Jahre von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an.
6.5 Haftung als Verkäufer

6.5 Eine Haftung für die durch Jagd und Forst vertriebenen, nicht selbst hergestellten Produkte ist ausgeschlossen. Jagd und Forst haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden).

7 Datenschutz

Soweit im Rahmen des Abschlusses und der Durchführung des Vertrages mit dem Kunden personenbezogene Daten des Kunden erhoben werden, wird Jagd und Forst bei deren Verarbeitung und Nutzung die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) beachten.

8 Preise und Zahlung

8.1 Soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich ein anderer Preis vereinbart worden ist, erfolgen alle Lieferungen von Jagd und Forst auf Grundlage der am Tage der Bestellung genannten Preise. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Hierzu addieren sich die in der Bestellung genannten Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. Kommt es zum Zahlungsverzug des Kunden, so ist Jagd und Forst berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Jagd und Forst nachweislich ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist Jagd und Forst berechtigt diesen geltend zu machen.

8.2 Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse, es sei denn der Kunde hat eine andere Zahlungsart schriftlich mit Jagd und Forst vereinbart. Ferner kann der Kunde Innerhalb Deutschlands die Lieferung per Nachnahme schriftlich vereinbaren. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Alle Nachnahmegebühren sind vom Kunden zu tragen. Nachnahmegebühren sind Zusatzkosten nach den Widerrufsfolgen (siehe Widerrufsbelehrung 3.1). Bei Lieferung per Nachnahme vereinbaren wir hiermit, dass im Falle eines gültigen Widerrufs die Rückerstattung der Kosten (siehe Widerrufsbelehrung 3.1) per Banküberweisung auf ein vom Kunden zu bestimmendes Konto erfolgt. Der Kunde hat Jagd und Forst rechtzeitig die benötigten Kontodaten mitzuteilen.

8.3 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

9 Lieferzeit

9.1 Wir werden die Ware innerhalb der auf der jeweiligen Angebotsseite genannten Lieferzeit an den Kunden liefern. Ist keine Lieferzeit angegeben, werden als „auf Lager“ ausgezeichnete Waren innerhalb von zehn Werktagen, und alle anderen Waren innerhalb von vier Wochen geliefert. Jagd und Forst haftet nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit ein solcher Termin von nicht schriftlich bestätigt wurde. Sollte die Ware nicht Verfügbar sein, wird der Kunde schnellst möglichst hierüber informiert. Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Sollte der Zulieferer von Jagd und Forst nach der Bestellung außerstande sein die Ware zu liefern, ist Jagd und Forst berechtigt von der Bestellung des Kunden zurückzutreten. Dies wird dem Kunden schnellst möglichst mitgeteilt, bereits gemachte Anzahlungen werden kostenfrei zurückerstattet.

9.2 Die Lieferzeit nach Ziffer 9.1 beginnt bei Lieferung gegen Vorkasse mit Zahlungseingang zum übernächsten Werktag, bei Lieferung per Nachnahme zum übernächsten Werktag nach unserer Annahme des Angebots (d.h. am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages).

9.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt zusätzlich: In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Ziffer 9.1 maßgebliche Lieferzeit um die Dauer der Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich drei Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.

9.4 Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, etwa weil einer unserer Lieferanten die Ware nicht rechtzeitig liefert, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach Maßgabe von Ziffer 6 dieser AGB verlangen kann.

10 Versand, Versicherung und Gefahrübergang

10.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart inklusive Versandversicherung und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Üblicherweise versendet Jagd und Forst, soweit nicht anders vereinbart, via DHL. Die Zusendung von DHL Päckchen erfolgt grundsätzlich unversichert, es sein den es werden schriftlich abweichende Vereinbarungen mit Jagd und Forst getroffen. Die Zusendung von DHL Paketen ist bis zu einem Warenwert von 500 Euro versichert.

10.2 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Waren berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

10.3 Die Anlieferung großer und sperriger Waren erfolgt durch eine Spedition. Die Spedition liefert die Ware nur bis zur ersten Stufe bzw. bis zur ersten abschließbaren Tür an der Lieferadresse des Kunden.

10.4 Ist der Kunde Unternehmer, schulden wir nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.

10.5 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

10.6 Beim Transport sichtbar beschädigte Ware (beschädigtes Verpackungsmaterial) darf der Kunde nicht vom Transporteur annehmen. Beschädigungen der Ware durch den Transport müssen Jagd und Forst, sowie dem Transporteur umgehend mitgeteilt werden.

11 Informationen, Abbildungen, Unterschiede zur gelieferten Ware

11.1 Jagd und Forst ist bemüht durch seine Informationsquellen den Kunden stets umfassend und richtig zu informieren. Trotzdem sind die Informationen, Abbildungen und Leistungsdaten von Artikeln weder Beschaffenheitsangaben, noch Garantien. Die gelieferte Ware kann von der von Jagd und Forst und dem Hersteller gemachten Beschreibungen und Abbildungen abweichen. Darüber hinaus übernimmt Jagd und Forst keine Garantie für das zur Verfügung gestellte Informationsmaterial in den von Jagd und Forst verwendeten Medien (Webseite, etc.).

11.2 Holzteile sind ein natürliches Produkt und unterliegen in Farbe und Maserung einer natürlichen Verschiedenheit. Farbton- oder Maserungsabweichungen berechtigen nicht zur Reklamation. Tarnmuster können in Farbe und Detailreichtum unterschiedlicher Ausprägung sein, Farbton- und Detailabweichungen berechtigen nicht zur Reklamation. Andere Merkmale, die einer natürlichen oder künstlerischen Einmaligkeit entsprechen, berechtigen ebenfalls nicht zur Reklamation.

12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmung

12.1 Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag sowie alle sich daraus ergebenden und damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche und Rechte unterliegen vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Käufer eine natürliche Person ist der Gerichtsstand in allen Fällen Hannover.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Hannover für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305 ff. BGB (Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen) ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragsparteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke. Im Falle einer unzulässigen Frist gilt das gesetzlich zulässige Maß.

Hinweis zur Entsorgung von Batterien

Gemäß § 18 Abs. 1 Batteriegesetz (BattG) weisen wir darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Bat-terien können nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgegeben werden. Wir weisen darauf hin, dass auch jeder andere, der als Vertreiber Batterien an Endverbraucher abgibt, verpflichtet ist, vom Endverbraucher Batterien in der Verkaufsstelle oder in derer unmittelbaren Nähe oder im Versandlager unentgeltlich zurückzunehmen. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Altbatterien der Art, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen.

Bedeutet, dass die entsprechend gekennzeichnete Batterie nicht mit dem Hausabfall entsorgt werden dar. Unter dem Symbol befindliche Abkürzungen bedeuten:

Cd: Mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb: Mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Hg: Mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber